KOCHSUBARU.DE

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher

§ 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen

Dipl.-Ing. Koch Fahrzeugtechnik
Inhaber Helmut Koch
Lusring 14
D-79650 Schopfheim
Telefon +49 (0) 7622 / 668 303
Telefax +49 (0) 7622 / 668 304
E-Mail info@kochtuning.com


Umsatzsteueridentnr. nach §27a UStG: DE 812 348 602

und Verbrauchern nach §13BGB, die über diesen Onlineshop Waren kaufen. Diese AGB beinhalten weiterhin Kundeninformationen nach der BGB-Infoverordnung. Die Vertragssprache ist Deutsch. Für gewerbliche Kunden und Wiederverkäufer gelten gesonderte Geschäftsbedingungen, die bei Freischaltung eines Händlerzugangs ersatzweise angezeigt werden.

§ 2 Vertragsschluss

Die Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar, Waren zu bestellen.
Nach Eingabe Ihrer Daten und mit dem Anklicken des Bestellbuttons geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab.
Wir sind berechtigt, Ihr Angebot innerhalb von 3 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail anzunehmen. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist gilt Ihr Angebot als abgelehnt, d.h. Sie sind nicht länger an Ihr Angebot gebunden.
Soweit Motor- und Leistungssteigerungsvarianten in Publikationen, in Angeboten, der Werbung etc. von Dipl.-Ing. Koch Fahrzeugtechnik zur Warenkennzeichnung Hinweise auf eine KW-/ PS- oder Nm- Angaben enthalten, handelt es sich um eine Warenkennzeichnung, die nicht als vereinbarte Beschaffenheit im Sinne des Gesetzes oder bestimmte Eigenschaft der Sache zu verstehen ist. Etwa auftretende Mehr- oder Minderleistungen stellen keinen Sachmangel dar. Ein Anspruch auf Erreichung der Leistungsangabe in der Warenkennzeichnung besteht nicht. Die in der Warenkennzeichnung enthaltenen KW-/ PS- oder Nm- Angaben wurden bei unseren Testfahrzeugen ermittelt und stellen somit keine Leistungswerte dar, die mindestens erreicht werden müssen.

§ 3 Kundeninformation: Speicherung des Angebotstextes

Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von uns gespeichert. Sie haben über das Internet keinen Zugriff auf den Vertragstext.

§ 4 Kundeninformation: Korrekturhinweis

Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit berichtigen. Wir informieren Sie auf dem Weg durch den Bestellprozess über Ihre Korrekturmöglichkeiten.

§ 5 Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht

Ist der Auftraggeber/Besteller Verbraucher im Sinne des §13 BGB, kann er seine Vertragserklärung innerhalb von vier Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens einen Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Dipl.-Ing. Koch Fahrzeugtechnik, Lusring 14, D-79650 Schopfheim, per E-Mail an info@kochtuning.com oder per Telefax an (+49) (0) 7622 / 668 304.

§ 6 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls von uns gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis des Kaufgegenstands zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

§ 7 Rücksendekosten

Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach Ziffer 6 der AGB Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht, und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt, oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht hat.
Regelmäßige Kosten in diesem Sinne sind allein die Kosten der gewöhnlichen Paketversendung. Etwaige Mehrkosten durch die Versendung zu einem anderen Ort als zu unserem Firmensitz im Zeitpunkt Ihrer Bestellung oder durch die Einschaltung eines Abholdienstes durch uns haben Sie nicht zu tragen

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

§ 9 Gewährleistung und Garantie

Ansprüche des Auftraggebers/Bestellers wegen des Vorliegens von Sachmängeln verjähren entsprechend der gesetzlichen Regelung in 2 Jahren nach Ablieferung an den Auftraggeber/Besteller, wenn dieser Verbraucher i.S.d. Verbrauchsgüterkaufrechts ist (§13 BGB). Ist der Besteller Unternehmer, der bei Abschluß des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt abweichend von der gesetzlichen Gewährleistungsregelung beim Verbrauchsgüterkauf eine Verjährungsfrist von einem Jahr.

§ 10 Verjährung Ihrer Gewährleistungsansprüche

Ihre Ansprüche wegen Mängeln bei gebrauchten Sachen verjähren in einem Jahr ab Übergabe der verkauften Sache an Sie. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

§ 11 Export- und Motorsportteile

Alle Bausätze, Liefergegenstände und Einzelteile sind - soweit nicht anders gekennzeichnet - nur für den Export oder Motorsport bestimmt und nicht im Straßenverkehr im Bereich der StVO zugelassen. Werden solche Teile montiert und im Straßenverkehr genutzt, so bestehen in keinem Fall Gewährleistungs-, Haftungs- oder Schadensersatzansprüche gegen uns. Der Auftraggeber/Besteller hat selbst unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen für die ordnungsgemäße Eintragung dieser Teile in die Kfz-Papiere und für die Unbedenklichkeit der Verwendung dieser Teile im Straßenverkehr Sorge zu tragen.

§ 12 Haftungsbeschränkung

Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die Pflicht, Ihnen die Sache zu übergeben und Ihnen das Eigentum daran zu verschaffen. Weiterhin haben wir Ihnen die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen.

Schopfheim, den 07.01.2010